Dass die europäische und deutsche Flüchtlingspolitik Formen der rassistischen
Ungleichbehandlung hervorbringt, ist vielfach durch Berichte des Europarats oder
Menschenrechtsorganisationen belegt. Oft stehen dabei die Effekte der Grenzpolitik im
Vordergrund wie z.B. brutale Pushbacks. Aber gibt es auch einen Rassismus per Gesetz,
der bereits in den Rechtsnormen eine rassistische Ungleichbehandlung enthält?
Der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl (Universität Kassel) wird sich
dieser Frage in seinem Online-Vortrag widmen. Nach einer begrifflichen und theoretischen
Annäherung an den institutionellen Rassismus wird er anhand von Beispielen wie der
Situation von Geflüchteten an den EU-Aussengrenzen oder dem Umgang mit
Drittstaatsangehörigen im Zuge des Ukraine-Kriegs erläutern, auf welche Weise sich
Formen einer rassistischen Gesetzgebung zeigen. Der Vortrag endet mit einer
rechtspolitischen Diskussion der Handlungsmöglichkeiten gegen den Rassismus per
Gesetz und einem abschließenden Gespräch mit dem Publikum.
Die Veranstaltung ist kostenlos und findet digital über den
Videokonferenzanbieter ZOOM statt.
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