Bleiberecht und Perspektiven (BuP)

Ausgangslage

In RLP leben derzeit ca. 12.400 Menschen mit einer Duldung, die sich teilweise bereits seit mehr als fünf Jahren im Land aufhalten. Die meisten von ihnen kommen aus Afghanistan (1142), Irak (695), Somalia (587) und Pakistan (512) d.h. mehrheitlich aus Ländern, in die gegenwärtig eine Abschiebung ausgeschlossen bzw. nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen möglich ist (Quelle: Ausländerzentralregister, Stand 31. Mai 2023). Obwohl sie i.d.R. schon lange Teil der Gesellschaft geworden sind, wird ihnen aufgrund ihres Aufenthaltsstatus der Zugang zu Integrationsmaßnahmen (u.a. Besuch eines Integrationskurses, Inanspruchnahme von bestehenden Regelangeboten, Arbeitsaufnahme), teilweise auch in Fällen, in denen sie ihrer Ausreisepflicht unverschuldet nicht nachkommen können, erschwert oder verwehrt.

Viele leben in prekären Situationen: Aufgrund ihres unsicheren Aufenthaltsstatus als Geduldete können sie i.d.R. nur befristete und prekäre Arbeitsverhältnisse eingehen. Die Sicherung des Lebensunterhalts als eine zentrale Voraussetzung für eine Verfestigung des Aufenthaltes ist dadurch nicht oder nur erschwert leistbar. Folgen dieser prekären und unsicheren Lebenssituation sind oft Armut, Perspektivlosigkeit und eine allgemeine soziale Ausgrenzung, was insbesondere auf die Entwicklung der betroffenen Kinder einen Einfluss hat.

Hier setzt das Projekt Bleiberecht und Perspektiven (BuP) an. Ziel ist es, gemeinsam mit Modellkommunen zu schauen, welche Personen konkret von den aktuellen gesetzlichen Bleiberechtsregelungen profitieren können, wie diese Personen erreicht werden können und mögliche Hürden bei der Antragstellung oder auch beim Erreichen der Voraussetzungen zu identifizieren und systematisch abzubauen.

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