Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL zum Rückzug aus der Bundestagskandidatur von Tareq Alaows

#SolidaritätMitTareq – und allen anderen sich im politischen System engagierenden Kandidat*innen mit Migrationsgeschichte

Tareq Alaows wollte als erster syrischer Geflüchteter in den Bundestag einziehen, um geflüchteten Menschen in Deutschland eine Stimme zu geben. Nun zog er seine Bundestagskandidatur für die Grünen in Oberhausen und Dinslaken zurück.

Als Grund hierfür nennt er rassistische Bedrohungen und Anfeindungen gegen ihn und sein engstes Umfeld. Die Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL verurteilen aufs Schärfste die rassistischen Anfeindungen und Bedrohungen und fordern alle demokratischen Kräfte auf, Kanditat*innen mit Flucht- und Migrationsgeschichte besser zu schützen und zu unterstützen.

Die Flüchtlingsorganisationen fordern alle demokratischen Parteien auf, sich aktiv zu engagieren, dass sich viel mehr Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte in Politik und Parteienlandschaft wiederfinden.

Anstatt sich kleinlaut gegenüber rassistischen Kreisen in der Gesellschaft und in der eigenen Basis zu geben, müssen die demokratischen Parteien proaktiv Kandidaturen von Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte fördern. „Dabei sollen die Parteien ihnen insoweit robust und öffentlichkeitswirksam zur Seite stehen, dass die Betroffenen auch bei Anfeindungen bei der Fahne bleiben können“, fordert Martin Link, Geschäftsführer beim Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein.

Wir versichern Tareq Alaows unsere volle Solidarität und danken ihm für die wichtigen Debatten, die er sowohl mit seiner Kandidatur als auch mit der öffentlichen Rücknahme angestoßen hat.

Freiheit geht nur Solidarisch. #Unteilbar statt vereinzelt“

Wir unterstützen die Aktion von #Unteilbar die sich für eine solidarische Gesellschaft, frei von Rassismus, faschistischen Ideologien und Verschwörungstheorien einsetzt.

Die erneute Mobilisierung der „Querdenken“ Bewegung im Jahr 2021 zeigt, dass der Zusammenschluss von rechten Gruppierungen, Verschwörungstheoretikern und anderen Unterstützern noch immer eine Gefahr für unsere demokratische Gesellschaft darstellt. Durch die Verbreitung von Verschwörungserzählungen, die mit antisemitischen und rassistischen Theorien gespickt sind, treiben sie die Spaltung der Gesellschaft voran.

Es liegt an uns dem entgegenzuwirken und für eine solidarische und offene Gesellschaft einzustehen. Wenn Sie die Aktion von #Unteilbar mit Ihrer Unterschrift unterstützen wollen, besuchen Sie die Webseite und tragen Sie sich dort in die Unterschriftenliste ein.

Gemeinsam sind wir stärker!

Zivilgesellschaftliche Wahlnachbetrachtung zu den Landtagswahlen in RLP

Unsere Referentin Annika Kristeit war zu Gast bei der zivilgesellschaftlichen Wahlnachbetrachtung zu den Landtagswahlen in RLP von der Heinrich Böll Stiftung RLP.

In diesem Onlinepanel wurde auf den Wahlkampf und den Wahlausgang der Landtagswahl RLP aus zivilgesellschaftlicher Perspektive geblickt. Es wurde diskutiert, wie die Diskurse während des Wahlkampfs zu bewerten sind, ob die gesetzten die Schwerpunkte zielführend waren und was der Ausgang der Wahl für Organisationen aus verschiedenen Themenfeldern im Breich Zivilgesellschaft bedeutet. Was bleibt den zivilgesellschaftlichen Akteuren zu erwarten, zu erhoffen und zu befürchten nach dieser Wahl?

Auf dem Podium waren:
Nils Dettki (Pressesprecher DGB RLP)
Max Schmitt (Vorstand LSV RLP)
Theresa Gemke (Klimaaktivistin)
Annika Kristeit (Flüchtlingsrat RLP)

Der Abend hat uns mal wieder gezeigt, dass wir alle unsere Themen nicht gesondert betrachten können, sondern gemeinsam denken müssen. Wir bedanken uns bei der Heinrich Böll Stiftung RLP für die Einladung und bei allen Podiumsteilnehmenden für die Diskussion.

Wer die Veranstaltung verpasst hat, kann sich hier die Aufzeichung ansehen.