18 Jahre Abschiebungshaftanstalt Ingelheim – kein Grund zum Feiern! „100 Jahre Abschiebehaft“ – bundesweite Aktionstage & Demonstration in Mainz

Die Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige, wie das Abschiebungsgefängnis in Ingelheim offiziell heißt, feiert dieses Jahr ihren 18 Geburtstag. „Kein Grund zum Feiern!“, kommentiert Pierrette Onangolo, die Geschäftsführerin des AK Asyl – Flüchtlingsrat RLP e.V. und führt aus: „Totgesagte leben länger: So war es die ehemalige grüne Integrationsministerin Irene Alt die sich 2011 noch für die Schließung des Abschiebegefängnisses in Ingelheim
aussprach.“ (…)

Pressemitteilung vom 9.5.2019 als PDF

Nacht und Nebel Aktion: Abschiebeversuch aus Mainzer Uniklinik mitten in der Nacht

Am 17.10.2018 wurde eine schwangere Iranerin mit insulinpflichtigem Diabetes von zehn bis zwölf Polizist*innen aus der gynäkologischen Station der Mainzer Uniklinik abgeholt. Sie war dort wegen ihres entgleisten Diabetes in der Frühschwangerschaft stationär aufgenommen worden. Kurz vor Mitternacht tauchten die Polizist*innen vor ihrem Bett auf, um sie zum Flughafen Hannover zu bringen mit dem Ziel einer Abschiebung nach Kroatien. Zusammen mit ihr sollten ihr Ehemann, der in Ingelheim in Abschiebehaft war, und ihr einjähriger Sohn Deutschland verlassen. „Nacht und Nebel Aktion: Abschiebeversuch aus Mainzer Uniklinik mitten in der Nacht“ weiterlesen

Abschiebungen in den Nord- und Zentralirak

Liebe Kolleginnen und Kollegen insbesondere aus der Beratungs- und Unterstützungsarbeit von Flüchtlingen,

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Standards zu Abschiebungen sowie zur Abschiebungshaft

Im Jahresbericht 2017 der “Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter” werden Standards zu Abschiebungen sowie zur Abschiebungshaft und zum Ausreisegewahrsam formuliert (S. 16 – 20). Zudem finden sich Berichte über Abschiebungsbeobachtungen und Besuche in Abschiebungs – und Ausreisegewahrsamsanstalten (S. 41 – 47).

An der Diskussion zu den Abschiebungsstandards hatten auch einige Vertreter_Innen der Flüchtlingsräte teilgenommen.

Der gesamte Jahresbericht 2017 des CPT findet sich hier.