Kategorie: Allgemein

Wer kennt es nicht?

Ein von Krisen geprägtes Jahr geht vorbei und man ist voller Tatendrang, das neue Jahr etwas positiver und mit guten Vorsätzen zu gestalten. Doch dann ist plötzlich Februar, die Tage sind immer noch kalt und kurz und es wird immer schwieriger, die guten Vorsätze einzuhalten. Ein Film auf der Couch wird immer verlockender als Joggen bei Minusgraden oder Regen, die Pizza anziehender als der Wirsingsalat, und auch die Verlockung einer Zigarette als Pause vom Alltagsstress lässt nicht nach…  

„Mehr Flüchtlinge aufnehmen!“ fordern zehn rheinland-pfälzische Organisationen in ihrem heute veröffentlichten gleichnamigen Aufruf „Weil alles dafür spricht!“. Sie weisen darauf hin, dass es keinen Widerspruch gibt zwischen den humanitären Verpflichtungen und den ökonomischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland: Der immense Zuwanderungsbedarf, dem Deutschland sich schon jetzt und noch mehr in Zukunft gegenübersieht, werde ohne weitere Aufnahme schutzsuchender Menschen nicht zu decken sein. Jeder und jede werde gebraucht!

Immer wieder geschehen Abschiebungen aus stationärer Behandlung. Das ist grundsätzlich ein schwerer Eingriff in eine medizinische Behandlung. Durch Abschiebungen kann sich der Gesundheitszustand der Patient*innen massiv verschlechtern und langfristig negative Folgen nach sich ziehen. IPPNW (Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges/in sozialer Verantwortung e.V.) haben eine erste unabhängige bundesweite Meldestelle geschaffen. Hier können Vorfälle von Abschiebungen und Abschiebeversuchen im Kontext stationärer Behandlung dokumentiert werden.

Liebe Menschenrechte,

vorab herzlichen Glückwunsch zu Eurem 75. Geburtstag am 10. Dezember!

Ihr wurdet 1948 verkündet, weil Eure Nichtanerkennung zu Akten der Barbarei geführt hatte, die das Gewissen der Menschheit noch heute mit Empörung erfüllen. Ihr solltet als Konsequenz daraus künftig die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bilden. Angesichts der Krisen in der Welt und angesichts der Krisen hier bei uns wäret ihr heute wichtiger denn je.

Aber leider seid ihr in einem erbärmlichen Zustand. Nicht nur anderswo und irgendwo, sondern auch direkt vor unserer Haustür. An der Schwelle des – so nennt sich die Europäische Union – „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechtes“, wo man Menschen auf der Flucht den Einlass verweigert und ihnen mit einem Schulterzucken beim Verhungern, Ertrinken oder Erfrieren zusieht. Und nicht nur an der Schwelle des „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechtes“, sondern auch mitten in diesem Raum, hier in Deutschland, wo man Euch- migrationspolitisch motiviert – relativiert und denjenigen vorenthalten will, die nach nichts anderem suchen als nach Schutz und einem Leben in Sicherheit und Würde.

Angemessen Wohnen zu können ist ein Menschenrecht. Doch der Mangel an bezahlbarem und bedarfsgerechtem Wohnraum führt auch in Deutschland – einem der reichsten Länder der Welt – vielfach dazu, dass es nicht eingelöst werden kann.

Zum diesjährigen Tag der Menschenrechte wollen wir exemplarisch die Wohnsituation von geflüchteten Menschen und von Menschen mit einer Behinderung sowie die Situation von Wohnungslosen in den Blick nehmen. Denn für sie wie für viele andere benachteiligte Personengruppen bleibt das Menschenrecht auf angemessenes Wohnen oft nur ein leeres Versprechen.