Kategorie: Allgemein

Im Rahmen des 4. Kinder – und Jugendberichts Rheinland-Pfalz haben wir an einem Hearing zum Thema „Beteiligung in, durch und trotz Krisen: Wie geht es Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen?“ teilgenommen.

Die Landeskoordinatorin des Bundesfachverband Minderjährigkeit und Flucht für RLP, Annika Kristeit sprach über die Beteiligungsmöglichkeiten und Lebenswirklichkeit von jungen Geflüchteten. Ins Auge stach dabei:  Das Ankommen in Deutschland ist für die meisten Geflüchteten von wenig Mitbestimmung und vielen Verpflichtungen geprägt.

Interview mit Rechtsanwalt Wohnig über Abschiebungen in Rheinland-Pfalz

In diesem Interview sprechen wir mit dem Wiesbadener Rechtsanwalt Christopher Wohnig. Er ist auf das Asyl-, Aufenthalts- und Ausländerrecht spezialisiert und hat in einem gemeinsamen Fall die Abschiebung eines Mandanten in letzter Minute juristisch gestoppt. Anlass für das Gespräch war das beidseitige Gefühl, dass diese Geschichte symptomatisch für das Abschiebegeschehen in Rheinland-Pfalz steht.

AFGHANISTAN IS NOT SAFE – Abschieben kann man trotzdem. Oder doch nicht?

Am 3. Juli veröffentlichten der Flüchtlingsrat RLP e.V., die Diakonie RLP und der Initiativausschuss für Migrationspolitik RLP ein Statement zur Abschiebehaft afghanischer Staatsangehöriger. Daraufhin wurde häufig nach der Straffälligkeit der Betroffenen gefragt – dabei wird das Wesentliche verkannt:

Wer das fragt, hat den wichtigsten Punkt nicht verstanden. Die Diskussion über Straftäterinnen und Straftäter dient vielfach als Nebelkerze. Sie verschiebt den Fokus von der rechtlich wie moralisch zentralen Frage: Ist eine Abschiebung nach Afghanistan überhaupt mit den Grund- und Menschenrechten vereinbar? Die Antwort ist klar: Nein. Und doch strebt die Bundesregierung genau das an.