Event-Kategorien: 2024

Die Insel – Ein Bericht vom Ausnahmezustand an den Rändern Europas

16. Mai 2024
19:00 - 21:00 Uhr
Ort: DGB Haus - Kaiserstraße 26-30, Mainz

Ein Bericht von den Ausnahmezuständen an den Grenzen Europas. Lesung, Diskussion und Widerstand.

Für viele nach Europa flüchtende Menschen beginnt mit ihrer Ankunft in der Europäischen Union zunächst eine weitere Etappe im Kampf ums Überleben: Überfüllte Aufnahmelager, schlechte Versorgung und bürokratische Schikanen prägen die Realität der Schutzsuchenden.

Die Insel wird bei Franziska Grillmeier zu mehr als Lesbos oder ähnlichen Places of Isolation. Sie stellt die Festung Europa dar, abgeschottet durch Zäune, Wasser, eine offizielle Grenzpolizei so wie inoffizielle maskierte Einheiten, ein ebenso unmeschliches wie tödliches Abschottungsrehmie.

Franziska Grillmeier, 1991 in München geboren, berichtet als freie Journalistin von der Insel Lesbos und anderen Grenzorten. Sie schreibt u. a. für ZEIT Online, taz, Süddeutsche Zeitung, WDR, Guardian und BBC. Ihre Reisen führten sie immer wieder auch jenseits der europäischen Ränder. Zuletzt war sie Mitglied des Recherchekollektivs zu den neuen Aufnahmelagern "Das neue Moria" für das "ZDF Magazin Royale", "Ippen Investigativ" und "FragDenStaat" und Teil des Doku-Podcasts "Memento Moria".

Wir laden gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung und der Seebrücke Mainz ein.

Plenum 16. Mai 2024

16. Mai 2024
9:00 - 15:30 Uhr
Ort: Gedenkstätte KZ Osthofen - NS-Dokumentationszentrum Rheinland-Pfalz Ziegelhüttenweg 38, 67574 Osthofen

Das nächste Plenum des Flüchtlingsrates wird am 16.5.2024 ab 9 Uhr in der Gedenkstätte KZ Osthofen stattfinden. „In den Gebäuden einer ehemaligen Papierfabrik entstand kurz nach der Machtübernahme der NSDAP das KZ Osthofen, wo vom Frühjahr 1933 bis Sommer 1934 Gegner des NS-Regimes, allen voran Mitglieder der KPD, der SPD und Gewerkschafter, aber auch Angehörige des Zentrums, Juden, Zeugen Jehovas, Sinti und andere gefangen gehalten wurden.“

Beginnen werden wir diesmal mit einer Führung durch die Gedenkstätte um 9 Uhr.

Nach einer kurzen Pause gehen wir danach ab ca. 10.30 Uhr zum Plenum über. Thematisch wird es hauptsächlich um die Kommunal und Europawahlen gehen.

Eine Anmeldung ist nicht nötig. Jede*r Interessierte ist willkommen. Die Veranstaltung ist kostenlos. Die Einladung darf gerne weitergeleitet werden. Wir freuen uns auf viele Interessierte!

Programm:

9:00 Uhr Führung durch die Gedenkstätte Osthofen

10:00 Uhr Ankommen bei Kaffee und Tee

10:30 Uhr Begrüßung und aktuelle Runde

11:30 Uhr Vor den Wahlen: Was geht wo? Austauschrunde zu geplanten und/oder bereits durchgeführten Projekten im Hinblick auf die Kommunal- und Europawahlen

12:00 Uhr Beiratswahlen 2024 – Johannes Knoblauch, AGARP

13:00 Uhr Mittagspause

14:00 Uhr Kommunalwahlen in RLP: Beteiligung von Menschen mit Migrationsgeschichte, wer wählt wen? - Luis Caballero, Soziologe

15:30 Uhr Ende

Adresse:

Gedenkstätte KZ Osthofen - NS-Dokumentationszentrum Rheinland-Pfalz

Ziegelhüttenweg 38, 67574 Osthofen

Anfahrt:

Anreise mit der Bahn:
Nahverkehrszüge der Kursbuchstrecke 660 Mannheim-Mainz. Vom Bahnhof Osthofen sind es nur wenige Minuten Fußweg zur Gedenkstätte. Der Weg führt durch eine Fußgängerunterführung, die nördlich vom Bahnhof nach der Fußgängerbrücke über den Seebach rechts abzweigt.

Anreise mit dem Auto:
Von der Ausfahrt "Gundersheim-Westhofen/Osthofen" der A 61 (Speyer-Köln) über Westhofen nach Osthofen fahren, von hier aus der Wegbeschilderung (türkisfarbene Schilder) zur Gedenkstätte folgen.

Parkmöglichkeiten:
20 Pkw-Stellplätze, 1 Behinderten-Stellplatz direkt vor der Gedenkstätte

Barrierefreiheit:

Bahnhof / Weg zur Gedenkstätte
Der Bahnhof Osthofen ist barrierefrei ausgebaut. Der Weg zur Gedenkstätte weist jedoch diverse Hindernisse auf (abgesenkte Bordsteine, Spurrillen auf Bahnübergang).

Parkplatz / Zuwegung
20 Stellplätze, 1 ausgewiesener Behindertenparkplatz; davon 10 beleuchtet, andere unbeleuchtet, gepflastert. Weg zur Gedenkstätte betoniert.

Eingang / Dauerausstellung
Die Dauerausstellung ist vom Eingang (1-flügelige manuelle Tür, 130 cm) stufenlos (kleine Rampe) erreichbar, der Weg führt über eine leichte Rampe (Holzfußboden) weiter ebenerdig zum Fahrstuhl, mit dem der 1. Stock und die Dauerausstellung erreicht wird.

Wege Innenbereich
Der Eingangsbereich verfügt über einen Belagswechsel Beton/Holzboden; Toiletten über Holzboden/Fliesen; Dauerausstellung Betonboden; Seminarräume mit Holz- oder Linoleumfußböden.

WC
Die Toiletten befinden sich im EG mit einem Behinderten-WC mit entsprechender Ausstattung.

Bitte geben Sie uns bis zum 13.05.2024 Bescheid, wenn Sie Dolmetscher:innen oder sonstige Hilfsmittel für eine gleichberechtigte Teilhabe brauchen.

Rufen Sie uns an unter der 06131/4924734 oder schreiben Sie uns eine Mail an info@fluechtlingsrat-rlp.de.

Aufenthaltssicherung, Aufenthaltsverfestigung und Einbürgerung – Aktuelle Änderungen im Migrations- und Staatsangehörigkeitsrecht 2023/2024 und ihre Bedeutung für die Beratungspraxis

11. Juni 2024
10:00 - 16:00 Uhr
Ort: Soziales Netzwerk Koblenz e.V., Stegemannstraße 33-41, 56068 Koblenz

2023 hat die Bundesregierung begonnen, die umfangreichen migrationsrechtlichen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag 2021 umzusetzen. Diese Umsetzung ist nun in 2024 abgeschlossen, die Gesetze verabschiedet und - größtenteils - bereits in Kraft. In Folge dieser umfassenden Gesetzesänderungen besteht im Jahr 2024 parallel für ganz unterschiedliche Gruppen von Migrant*innen ein erhöhter Beratungsbedarf, um Risiken sowie Chancen im Einzelfall zu erkennen und entsprechend angemessen zu reagieren. Die Regelungen verschärfen z.B. die Möglichkeiten der Abschiebung für ausreisepflichtige Menschen ebenso wie neue Wege in die Arbeitsmigration und Einbürgerung eröffnet werden. In diesem Workshop sollen die verabschiedeten Neuregelungen sowie evtl. schon ergangene Rechtsprechung vorgestellt und ihre Bedeutung für die haupt- und ehrenamtliche Beratungspraxis praxisnah erläutert werden. Ein umfangreiches aktuelles Skript wird den Teilnehmenden vorab übersandt.

Inhalt und Ablauf

A. Das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ und seine Folgen für ausreisepflichtige Geflüchtete
I. Neuregelungen im Bereich Abschiebungshaft, Abschiebungen und Ausweisungen
II. Neuregelungen im Bereich des Asyl- und Aufenthaltsrechts
III. Änderung im Asylbewerberleistungsgesetz
B. Das "Chancenaufenthaltsrecht" gem. § 104c AufenthG: Erlasslage, Behördenpraxis und aktuelle Rechtsprechung

C. Die Neuregelungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes 2023/2024 und ihre Auswirkungen für die Flüchtlingsberatung

I. Aufenthaltserlaubnis statt Ausbildungsduldung gem. § 60c AufenthG

II. "Spurwechsel" I: Neue aufenthaltsrechtliche Möglichkeiten für Geflüchtete in am 29.03.2023 laufenden Asylverfahren

III. "Spurwechsel" II: Neue aufenthaltsrechtliche Perspektiven für anerkannte Geflüchtete in der Arbeitsmigration

IV. Übersicht über weitere Neuregelungen in 2023/2024

D. Aufenthaltsverfestigung: Wege in die Niederlassungserlaubnis - Neues und Bekanntes

E. Neuregelungen im Staatsangehörigkeitsgesetz und im Einbürgerungsverfahren

F. "Wie reagieren, wenn Behörden nicht entscheiden?" Eilrechtsschutz und Untätigkeitsklagen in der Praxis
G. Austausch über asyl- und aufenthaltsrechtliche Fälle aus der Beratungspraxis

H. Ausblick

Anmeldung:

Die Fortbildung ist für hauptamtlich Beschäftigte in der Flucht- und Migrationsarbeit, sowie für Ehrenamtliche mit Vorkenntnissen. Die Teilnahmegebühren betragen für Hauptamtliche 60€, für Ehrenamtliche 30€ und sind am Veranstaltungstag zu bezahlen. Bitte treten Sie mit uns in Kontakt, sollten die Teilnahmegebühren ein Ausschlussgrund sein. Wir werden eine Lösung finden. Anmeldungen bitte an anmelden@fluechtlingsrat-rlp.de. Aufgrund der örtlichen Begebenheiten ist nur eine begrenzte Teilnehmer*innenzahl möglich. Anmeldung bis zum 04.06.2024 möglich.

Referent:

Referent ist der Rechtsanwalt Jens Dieckmann. Er ist seit 1996 als Rechtsanwalt bundesweit tätig im gesamten Bereich des Asyl- und Ausländerrechts sowie als Strafverteidiger (insb. in komplexen Staatsschutzverfahren sowie in Strafverfahren mit Auslandsbezug). Mitglied der Rechtsberaterkonferenz der freien Wohlfahrtsverbände und des UNHCR in Flüchtlingsfragen. Mitglied der Fachkommission Asyl von Amnesty International, Deutschland. Mitglied des Bonner Anwaltverein; Mitglied der AG Migrationsrecht, AG Strafrecht und AG Internationales Wirtschaftsrecht des Deutschen Anwaltverein. Mitglied im Beirat der Refugee Law Clinic der Univ. Köln und des Dachverbandes der RLC Deutschland. Bundesweite Vortrags- und Referententätigkeit im Bereich des Asyl- und Ausländerrechts sowie des Völkerstrafrechts. Seit 2003 wiederholt berufen als Verteidiger, Zeugenbeistand und Opferanwalt am ICTY und ICC. Associate Member bei 9 Bedford Row International, London (UK).