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Für kommenden Samstag, den 11. Februar 2017 ruft das Afghan Refugee Movement und der Hessische Flüchtlingsrat zu einer Demonstration in Wiesbaden auf: „Abschiebestopp nach Afghanistan! Bleiberecht jetzt!“ lautet die Forderung der um 13 Uhr am Hauptbahnhof Wiesbaden beginnenden Demonstration zum Hessischen Landtag. Der Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz und ein breites Bündis aus Initiativen, Organisationen und Verbänden unterstützen diesen Aufruf.
Auch wenn in Rheinland-Pfalz derzeit nicht nach Afghanistan abgeschoben wird, bleibt es ein brisantes Thema, denn viele Afghaninnen und vor allem Afghanen befinden sich in unsicherem Duldungsstatus. Außerdem ist der Zugang zu Integrationsangeboten und Sprachkursen enorm beschränkt.
Die Demonstration in Wiesbaden ist Teil des bundesweiten Aktionstages „Afghanistan ist #KeinSicheresLand“ zum dem in einigen weiteren Städten Demonstrationen vor den Landtagen stattfinden.
Der Aufruf zur Demonstration in Wiesbaden als PDF, einen Aufruf in Dari gibt es beim Facebook-Event zur Veranstaltung in Wiesbaden.
Im Aufruf heißt es:
„Afghanistan ist #KeinSicheresLand
Wer abschiebt, gefährdet Menschenleben!Am 14.12.2016 und 23.01.2017 hat Deutschland mit den Sammelabschiebungen nach Afghanistan begonnen. Auch vier Menschen aus Hessen wurden abgeschoben. Die Regierung plant, weitere Menschen in das Kriegsgebiet abzuschieben. Das muss ein Ende haben!
Vielerorts kommt es in Afghanistan zu heftigen Kämpfen, Bombenanschläge sind an der Tagesordnung, Teile des Landes kontrollieren die Taliban. Durch die bewaffneten Konflikte verlieren jedes Jahr tausende Menschen ihr Leben, ihre Häuser, ihre Lebensgrundlage.Hunderttausende Afghan*innen befinden sich bereits auf der Flucht – viele als Binnenflüchtlinge oder in den Nachbarländern. Der aktuelle UNHCR-Bericht stellt deutlich fest, dass ganz Afghanistan durch einen innerstaatlichen bewaffneten Konflikt gefährdet ist.
Wir fordern die hessische Landesregierung auf, von Abschiebungen nach Afghanistan sofort Abstand zu nehmen und diesen Menschen eine Bleibeperspektive zu gewähren. Abschiebungen nach Afghanistan bringen die Betroffenen in lebensgefährliche Situationen. Über 1600 Tote und mehr als 3500 Verletzte unter der afghanischen Zivilbevölkerung im ersten Halbjahr 2016 sprechen eine deutliche Sprache.
Deswegen ruft ein breites Bündnis aus Aktivist*innen, Flüchtlingsinitiativen, Organisationen und Verbänden zu einem bundesweiten Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan auf und fordert:
Schutz, Sicherheit und Perspektiven für afghanische Flüchtlinge in Deutschland!
