Tagungsdokumentation „Fachtag zur Situation Asylsuchender in Italien“ am 22. August 2019 in Mainz

Im Rahmen der Fachveranstaltung am 22.08.19 wurden drei Fachvorträge gehalten. Die Präsentationen zu den Vorträgen, sowie die Handouts finden Sie unten als extra Dokumente.

Die Veranstaltung wurde durch den AK Asyl – Flüchtlingsrat RLP e.V. in Kooperation mit der Diakonie Hessen und dem Initiativausschuss für Migrationspolitik in RLP organisiert und durchgeführt. Gefördert wird der Flüchtlingsrat durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Dieser Fachtag ist die zweite Veranstaltung unserer gemeinsamen Veranstaltungsreihe zur Situation von Flüchtlingen in sogenannten „Dublin-Ländern“. Der nächste Fachtag wird im Herbst 2019 die Situation von Asylsuchenden in Ungarn und Bulgarien beleuchten.

Für die Veranstaltung konnten wir die Referent_innen, Ines Welge, sowie Dr. Tobias Kromer und Susanne Domnick gewinnen, Mitglieder des neugegründeten Vereins mAqom. Außerdem referierten Adriana Romer von der Schweizerischen Flüchtlingshilfe und Maria Bethke von der Diakonie Hessen.

Ziel des Fachtags war es, die Teilnehmenden über die aktuelle Situation von Asylsuchenden in Italien zu informieren und einen Einblick zu geben in die deutsche Überstellungspraxis sowie die aktuelle Rechtsprechung. Vorab wurde über die gegenwärtige Situation des Kirchenasyls in Rheinland-Pfalz und Hessen gesprochen.

Die „Fachtagung zur Situation Asylsuchender in Italien“ war eine Fachtagung für hauptamtliche Fachkräfte der Flüchtlings-  und Migrationsarbeit, sowie Ehrenamtliche die in der Migrationsarbeit aktiv sind. Durch die Kooperation mit der Diakonie Hessen waren Teilnehmer aus Hessen und Rheinland-Pfalz vertreten.

Nach kurzer Begrüßung durch die Organisator­_innen begann der Fachtagung mit einem Input Vortrag zu dem Thema „Zur Situation des Kirchenasyls in Hessen und Rheinland-Pfalz“. Zu den vielen Aspekten die das Dublinabkommen betreffen, ist das Kirchenasyl dazu zuzählen. Wie Ines Welge, Fachfrau von der Diakonie Hessen erklärte, ist die häufigste Ausgangssituation für ein Kirchenasyl eine drohende Abschiebung in ein anderes europäisches Land im Rahmen eines Dublinverfahrens.  Weiterhin wurden die Grundlagen des Kirchenasyls erarbeitet und mit der aktuellen Situation in Hessen und Rheinland-Pfalz verknüpft.  Nachfolgend bekamen Susanne Domnick und Dr. Tobias Kromer vom neugegründeten Verein mAqom die Gelegenheit ihren Verein vorzustellen. Abschließend gab es eine offene Frage- und Diskussionsrunde

Nach der Mittagspause hielt Adriana Romer einen Vortrag „zur aktuellen Situation Asylsuchender in Italien“. Frau Romer kommt von der Schweizerischen Flüchtlingshilfe und ist dort auch am Dublin Returnee Monitoringprojekt in Italien beteiligt. In ihrem anschaulichen Vortrag schilderte Sie die Verschärfungen die seit dem Eintreten des Salvini Dekrets im Oktober 2018 eingetreten sind.

Um den Tag abzurunden, hielt Maria Bethke von der Diakonie Hessen einen abschließenden Vortrag über „Rücküberstellungen aus Deutschland nach Italien: Praxis und aktuelle Rechtsprechung“. Besonders hilfreich war eine Chronologie beispielhaften Rechtsprechungen der letzten Jahre.

Der gesamte Tag wurde von Torsten Jäger vom Initiativausschuss für Migrationspolitik in RLP moderiert.

Das Protokoll sowie die Präsentationen zu den Vorträgen und die Handouts finden Sie hier:

Protokoll Zur Situation Asylsuchender in Italien

Handout Nr. 1 – Zur Situation des Kirchenasyls – Ines Welge

Handout Nr. 2 Stellungnahme der Kirchen zum Kirchenasyl

Handout Nr. 3 Übersicht Rechtssprechung Kirchenasyl

Handout Nr. 4 Protokoll Rechtsausschuss

Handout Nr. 5 Was muss eine Kirchengemeinde konkret tun

Handout Nr. 6 Präambel mAqom

Handout Nr. 7 Satzung mAqom

Aktuelle Situation in Italien – Vortrag Adriana Romer

Dublin-Überstellungen nach Italien – Rechtsprechung und Praxis. Vortrag von Maria Bethke