Autor: Flüchtlingsrat RLP e.V.

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Der Koalitionsvertrag 2021-2025: Wichtige Fortschritte aber auch Nachholbedarf

Das Bild zeigt eine Frau und einen Mann die vor einem Laptop sitzen

Nach zähen Verhandlungen steht nun der Koalitionsvertrag von SPD, GRÜNEN und FDP. „Mehr Fortschritt wagen“ lautet der Titel des Vertrages, der eine Aufbruchsstimmung in der Bevölkerung bewirken soll. Doch hält der Vertrag was im Wahlkampf versprochen wurde?

Besonders im flüchtlingspolitischen Bereich wurde von PRO ASYL genauer hingeschaut und nun ein Papier dazu veröffentlicht. Darin geht es um wichtige Erfolge aber auch um gravierende Lücken:

„Die Erstanalyse zum Fluchtbereich zeigt: Für viele Menschen in Deutschland kann es jetzt zu konkreten Verbesserungen kommen, weil der Familiennachzug verbessert, Arbeitsverbote abgeschafft und Bleiberechtsregelungen vereinfacht werden sollen.

Doch gleichzeitig weist der Koalitionsvertrag an einigen Punkten bedenkliche Leerstellen auf. So wird zwar das Konzept der AnkER-Zentren aufgegeben, aber eine entsprechend notwendige Absenkung der maximalen Aufenthaltszeit in Erstaufnahmeeinrichtungen wurde nicht fest vereinbart“

Das gesamte Papier findet Ihr unter folgendem Link zum nachlesen: https://www.proasyl.de/news/koalitionsvertrag-2021-2025-wichtige-erfolge-aber-auch-gravierende-luecken/

Für diejenigen die sich selbst ein Bild vom Koalitionsvertrag machen möchten, folgt hier ein Link: https://fragdenstaat.de/dokumente/142083-koalitionsvertrag-2021-2025/#page-1

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Allgegenwärtig und kaum hinterfragt – „Integration“ – Ein Begriff und seine Folgen

Wer „Integration“ in eine der großen Suchmaschinen eingibt, findet in Sekundenbruchteilen über 57.000.000 Treffer. Kaum eines dieser Suchergebnisse macht sich die Mühe zu erklären, was dieser Begriff eigentlich bedeuten soll. Im Zusammenhang mit Menschen mit einer Flucht- oder Migrationsgeschichte ist er – nicht nur im Internet, sondern im gesamten politischen Diskurs – ebenso allgegenwärtig wie kaum hinterfragt. Als allseitige Zielvorgabe prägt er trotzdem maßgeblich Hoffnungen und Erwartungen der Betroffenen, die an sie gerichteten gesellschaftlichen Anforderungen und das politische Handeln.

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Online-Vernetzungstreffen: Schlimmer geht immer – Unterbringungssituation in Rheinland-Pfalz, am 17. und 23 November 2021

Schlimmer geht immer – Die Gemeinschaftsunterkünfte in Rheinland-Pfalz scheinen diesen Ausspruch zu verkörpern. Ob dem wirklich so ist, welche Ansätze es gibt um dem entgegen zu wirken und wer daran beteiligt sein sollte, sind Fragen, denen wir uns beim Flüchtlingsrat RLP e.V. schon seit geraumer Zeit stellen. Perspektivisch wollen wir diese Situation verändern. Dafür brauchen wir ein breites Netzwerk, auf das wir bauen und mit dem wir arbeiten können. Diese Veranstaltung soll ein Stein des Anstoßes sein.

Wir laden alle Interessierten dazu ein, sich zwei Tage lang intensiv mit der Unterbringung von geflüchteten Menschen in Rheinland-Pfalz auseinanderzusetzen.  Gemeinsam wollen wir uns einen ersten Überblick verschaffen, was in der Vergangenheit bereits erarbeitet wurde und wo aktuell die größten Hürden und Potentiale liegen. Dabei wollen wir durch den Blick verschiedener Akteure einen breiten und doch spezifischen Eindruck bestehender Probleme und ihrer Lösungsansätze gewinnen.

17. November 2021 – Themenkomplex: Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfAs)

14:00-14:30 Uhr   Ankommen und Begrüßung, Vorstellung der AG Unterbringung

14:30-15:15 Uhr     Bericht/Interview von Bewohner :innen einer AfA über aktuelle Probleme

15:15-15:30 Uhr     Pause

15:30-15:45 Uhr    Ermessensspielräume in der Unterbringung von Asylbegehrenden – Pierrette Onangolo,Flüchtlingsrat RLP

15:45-16:45Uhr Empowerment und Selbstorganisation von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften Rex Osa, refugees4refugees

16:45-17:00 Uhr Ausklang und Ende

23. November 2021 – Themenkomplex: Kommunale Sammelunterkünfte

14:00-14:30 Uhr Begrüßung

14:00-15:00 Uhr Mindeststandards zur Unterbringung in kommunalen Sammelunterkünften – Bernd Drüke, Armut und Gesundheit in Deutschland e. V.

15:00-15:30 Uhr Austausch in Kleingruppen zur aktuellen Situation in den Kommunen

15:30-15:45 Uhr    Pause

15:45-16:45Uhr     Workshops

16:45-17:00Uhr     Zusammenführung der Ergebnisse aus dem Worksho p, Evaluation, Ende

Workshop A: „Unterbringungs-TÜV“: Welche politischen Forderungen resultieren aus dem U-TÜV? Wie erreicht man eine Vergleichbarkeit von Unterkünften in RLP? Wie/ Wo lässt sich ein U-TÜV strukturell in RLP etablieren?

Workshop B: Dezentrale Unterbringung: Praxisblick auf eine Stadt mit dezentralem Unterbringungskonzept – Sarah Minor vom DRK Kreisverband Südwestpfalz e.V., Projekt MIEThelfer

Wir freuen uns über Anmeldungen haupt – und ehrenamtlich Aktiver, von alten und neuen Gesichtern und ganz besonders über die Anmeldung von Bewohner:innen von Gemeinschaftsunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen.

Für die Anmeldung senden Sie bitte eine Mail an anmelden@asyl-rlp.org.
Zoomlink und Code werden rechtzeitig versendet.

Einladung als PDF zum DownloadHerunterladen